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Rücktrittskultur

Österreich beobachtet einen Untersuchungsausschuss, der Korruptionsvorwürfen nachgeht, bereits einige interessante Erkenntnisse gebracht hat und insgesamt bisher durch akkurate und seriöse Arbeit auffällt. Komplimente an die Vorsitzende gibt es von allen Seiten. Wenn es unbequem wird, soll sie aber zurücktreten. Ein Formalfehler wird ihr zur Last gelegt, der Disput wird ausgeräumt, juristisch wird der Fehler im Übrigen relativiert, abgesehen davon ist er reparabel und ohne schwerwiegende Folgen auf das weitere Procedere. Egal: Die Regierungsparteien beharren am Rücktritt. Die Vorsitzende tut ihnen leider nicht den Gefallen, jene Reaktion zu zeigen, die für sie selbst offenbar die einzig denkbare ist, und mit welcher sie spekuliert haben, um weiterhin den schwarzen Peter von sich abzuschütteln, nämlich auf einem Sessel kleben zu bleiben. Die Vorsitzende behält den Überblick und unterwirft persönliche Eitelkeit demokratiepolitischer Vernunft, um den Ausschuss unter anderem Vorsitz weiterarbeiten zu lassen: Sie tritt zurück.
Das trifft die Regierungsparteien dermassen unvorbereitet, dass einen Tag lang von ihnen fast gar nichts zu hören ist. Das, was vernommen wird, ist so unendlich blöd, dass es nicht wiederholt werden muss. Von politischem Taktieren seitens der Partei der eben zurückgetretenen Vorsitzenden wird in die Mikrofone genuschelt. Es ist nicht vorstellbar, dass persönliche Interessen hintangestellt werden, um Einrichtungen wie einen Untersuchungsausschuss gewähren zu lassen, um Wahrheiten herauszufinden. Für sie selbst scheint ein solches Reagieren auf Situationen vollkommen ausgeschlossen: Eine Entscheidung zu treffen, die  keinen unmittelbaren persönlichen Vorteil mit sich bringt um der Weiterführung einer grundvernünftigen Sache wegen, stellt wohl ein unvorstellbares Ereignis dar, das auf einem Paradoxon basiert, dem diese Regierung aufsitzt. Es erinnert an Zenons Wettrennen von Achilles mit der Schildkröte: Achilles kann das Rennen, bei welchem die Schildkröte einen Vorsprung bekommt, nicht gewinnen, weil sie in der Zeit, da Achilles den Vorsprung aufholt, bereits einen weiteren, wenn auch kleineren Vorsprung, herausgeholt hat, den Achilles wiederum erst aufholen müsste etc. So haben sich es die Kollegen von der Regierung vorgestellt: Durch ständiges Fordern nach dem Rücktritt immer wieder einen kleinen Vorsprung herauszuholen. Tatsächlich überholt ein schnellerer Läufer aber immer einen langsameren, früher oder später. Dass so etwas im echten Leben auch passiert, damit war nicht zu rechnen. Zu sehr ist man in der konstruierten Scheinwelt verankert, in der stilloses Ausnützen der Regeln zur Verhinderung der Untersuchungen an der Tagesordnung steht und Korruption nicht nur als Kavaliersdelikt gilt, sondern ein Selbstverständnis darstellt, dass die Dinge, die draussen in der echten Welt vor sich gehen, nicht mehr wahrgenommen werden. Wenn doch, werden sie sofort in Frage gestellt und in die Scheinwelt integriert und assimiliert. Wenn aber ein Bruch mit dieser Scheinwelt in dieser Klarheit und Größe passiert, herrscht Stillstand und Staunen.
Warum an den Stuhlbeinen der Vorsitzenden gesägt wird, ist so offensichtlich, dass es selbst abgebrühten Politikkonsumenten den Atem raubt, aus dem simplen Grund, von offensichtlich nur durchschnittlich bis mäßig begabten Politakteuren offensiv für noch dümmer gehalten zu werden. Ab da nämlich weicht die Verdrießlichkeit Zorn. Erwachsene Menschen, die dazu gewählt werden, einen Staat zu lenken, der eigentlich in einem passablen Gesamtzustand sich befindet, gebärden sich, als gäbe es erstens niemals mehr Wahlen und zweitens keine Archive, wo all der Unfug gelagert wird, den sie gerade von sich geben. Bedauerlicherweise zielt das politische Handeln schon lange nicht mehr darauf ab, Kultur im Umgang miteinander zu pflegen und verschiedene Ansichten in demokratiepolitischen Diskursen und Kompromissen zu funktionierenden Ergebnissen zu führen. Stattdessen liegt der Fokus genau nach Erstellung einer Regierungskoalition, was sehr lange dauern kann, auf den nächsten Wahlen, die Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre, eine Erfindung ausgerechnet dieser Koalition, erscheint geradezu lächerlich. Nicht zufällig stehen kurz vor der vorzeitigen oder im Eiltempo zu bewältigenden Beendigung dieses bisher gut laufenden Untersuchungsausschusses die höchsten politischen Funktionäre und die großen Zeitungen des Kleingeistformats in engstem Zusammenhang. Dank der katastrophalen Mediensituation in diesem Land kann das Niveau ausreichend niedrig gehalten werden, um an der verhöhnten Wählerschaft die tatsächlichen Vorkommnisse und Skandale vorbeizuschwindeln, weil eine Hand die andere wäscht, so einfach sind die Dinge. Das Argument, dass seinerzeit (wir erinnern uns an Robert Hochners schönen Satz „Die Rache des Journalisten ist das Archiv“) von der Regierung oft zu hören war, wenn von der Opposition berechtigte Zweifel am legeren Umgang mit Daten gehegt wurden, dass niemand was zu befürchten habe, wer nichts zu verbergen hat, schlägt gerade in diesen Tagen mit lautem Knochensplittern wie ein Bumerang in die Köpfe der Verhinderer und Blockierer des Untersuchungsausschusses. Zumindest werden diese Leute niemals Probleme mit den Bandscheiben haben, da sich zwischen ihnen schon längst kein Rückgrad mehr befindet. Dass Korruption die liebsten Feinde der Nation so eng aneinander schweißt, treibt uns Tränen der Rührung in die Augen. Sollten diese bis zu den nächsten Wahlen einen klaren Blick gefunden und auf den Wahlzettel geschärft haben, könnten Berge versetzt werden. Zu befürchten gibt es aber wesentlich mehr als zu erhoffen, zumal sich kaum jemand darüber aufregt, wenn ein Oppositionspolitiker eindeutig antisemitische Karikaturen veröffentlicht und den Betrachtern vorwirft, ein Problem mit Antisemitismus zu haben, da welcher in dieser Zeichnung erkannt wird, was nicht nur widerwärtig und unappetitlich, sondern vor allem strohdumm ist: Den könnte man ja noch brauchen. Das solche Leute tatsächlich für politische Regierungsämter vorstellbar sind aus reinem Machtkalkül sagt alles aus über den politischen Zustand in diesem Land. Zum allgemeinen Verständnis der Medien insgesamt: Die Forderung nach weiteren Akten für einen Ausschuss, der zum Torso verkümmert ist, wird in Radionachrichten mit der Bemerkung „Ohne weiteren Aktionismus wird der Ausschuss auch weiterhin nicht auskommen“ bezeichnet. Außerdem wurde die Frage gestellt, ob es für die Opposition nun Sieg oder Niederlage darstellt, wie der Ausschuss weitergeführt wird. Darum geht aber nicht, um „Sieg oder Niederlage“. Die Koalition hat sich mit diesem unrühmlichen Ende eine riesige Niederlage selbst zugefügt, nach dem starken Beginn ein wahres Kunststück, den Versuch seriöser Arbeit schließlich doch noch in bewährter Manier in Schutt und Asche zu legen.



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[Kolumne/Walter Schaidinger/03.10.2012]







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